AGBs-für-Software

- für Unternehmer-

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der PROFIT100 Consulting GmbH für Softwareprodukte.

§ 1 Geltung der AGB

1.1 Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB für die Softwareprodukte
der PROFIT100 Consulting GmbH. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen der Softwareprodukte erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB. Unsere AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben.

2.2 Mit dem Auftrag erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. 

§ 3 Preise, Lieferzeiten, Zahlung

3.1 Die von uns angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. 

3.2 Liefertermine und -fristen sind stets unverbindlich.

3.3 Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu bezahlen, sofern nicht anderes vereinbart wurde. 

§ 4 Nutzungsrechte

4.1 Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind die Produkte, Programme, Datenbanken und die dazugehörigen Dokumentationen der PROFIT100 Consulting GmbH ausschließlich für den Eigengebrauch des Vertragspartners bestimmt, welcher ein einfaches, nicht weiter übertragbares Nutzungsrecht erhält. Die Lizenzbedingung der einzelnen Softwarepakete sind einzuhalten. 

4.2 Die Änderung, Rückübersetzung überlassener Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung), sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen (Reverse-Engineering), das auch nur teilweise Auslesen und Übertragen von Datenbanken und Software auf andere Speichermedien, soweit nicht zu deren vertragsgemäßer Nutzung zwingend erforderlich,  ist unzulässig.

§ 5 Mängelanzeige

5.1 Unternehmer müssen uns Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Erhalt der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. 

§ 6 Gewährleistung

6.1 Wir leisten für Mängel der Ware zunächst Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

6.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr nach Ablieferung der Ware. Erst bei fehlgeschlagener Nacherfüllung können sonstige Ansprüche unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen geltend gemacht werden.

6.3 Wir weisen darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbereiche fehlerfrei arbeitet. Wir leisten Gewähr, dass die Software im Sinne der von uns herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Käufer gültigen Softwarebeschreibung brauchbar ist und die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht.

§ 7 Haftung

7.1 Die PROFIT100 Consulting GmbH haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet die PROFIT100 Consulting GmbH - maximal auf die Höhe des dreifachen Kaufpreises beschränkt - auch, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist.

7.3 Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenbeständen wird keine Gewähr übernommen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher bestehender oder später entstehender Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

8.2 Verlangen wir die Ware unter Berufung auf den Eigentumsvorbehalt heraus, erlischt das Recht des Kunden zur weiteren Nutzung der Software. Wir sind in diesem Fall berechtigt, eine eidesstattliche Versicherung einzufordern, dass eine Deinstallation der Software erfolgt ist.

§ 9 Schutz- und Urheberrechte

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten, falls er wegen einer angeblichen Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt von Dritten angegangen wird.

9.2 Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produkts zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, sind wir nach eigener Wahl berechtigt, das Produkt so abzuändern, dass das Schutzrecht nicht weiter verletzt wird, oder das Produkt zurückzunehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zu erstatten.

§ 10 Datenschutz

Wir versichern, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Kunden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie andere einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses und zur Beratung des Kunden, Werbung und Markt- und Meinungsforschung für unsere Zwecke erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass der Kunde ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Nutzung hat.

Der Kunde ist berechtigt, einer Nutzung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung durch uns zu widersprechen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Wir sind in diesem Fall berechtigt, unsere Ansprüche bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstands des Kunden geltend zu machen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragschließenden verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entspricht.

Darmstadt, den 01.01.2015

PROFIT100™ Consulting GmbH, Marienburgstraße 27, 64297 Darmstadt